Anwendungen: Bau- & Umweltrecht

Hitzewellen, Starkregen, Sturm: Die Auswirkungen der Klimakrise auf den Gebäudebestand sind erheblich. Ein wichtiger Faktor, um das Bauwesen resilient gegenüber Klimafolgen zu machen, ist der Rechtsrahmen, denn dieser stellt die Weichen für die zukunftsfähige Planung, Errichtung und Nutzung von Gebäuden und den dazugehörigen Infrastrukturen. Im Auftrag des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) untersuchte intep die Integration von Klimaanpassungsmaßnahmen in das deutsche Raumordnungs-, Bauplanungs- und Bauordnungsrecht und machte Empfehlungen für Anpassungen und Neuregelungen der einschlägigen Gesetze.

Von Standortrisiken aufgrund von Hochwasser über Setzungsrissen infolge von Hitzeeinwirkungen bis hin zu strukturellen Schäden durch Starkregenereignisse oder Hagel – die Folgen des Klimawandels für Gebäude und Infrastrukturen sind vielfältig und weitreichend. Die Schäden gehen nicht nur mit erheblichen wirtschaftlichen Verlusten einher, sondern bergen auch ernsthafte Risiken für die menschliche Gesundheit, wie beispielsweise hitzebedingte Todesfälle oder Verletzungen durch beschädigte Bausubstanzen. Angesichts der zunehmenden Häufigkeit und Intensität von Extremwetterereignissen ist die Klimaanpassung daher von entscheidender Bedeutung, wobei die Wechselwirkung zwischen Gebäuden, Quartier und Umland eine große Rolle spielt.

Trotz des offensichtlichen Bedarfs berücksichtigen die Vorschriften des deutschen Bauplanungs- und Bauordnungsrechts die sich verändernden klimatischen Bedingungen nur bedingt. Dies verdeutlicht die Dringlichkeit und Relevanz des BBSR-Forschungsprojekts „Weiterentwicklung des klimafolgenangepassten Bauens im Bauplanungs- und Bauordnungsrecht“, welches im Rahmen des Forschungsprogramms „Zukunft Bau“ des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) im Zeitraum 2022 – 2023 durchgeführt wurde.

Das Forschungsprojekt fokussierte auf eine umfassende Überprüfung des aktuellen Rechtsrahmens. Im Vordergrund der Analyse standen das Raumordnungs- und Bauplanungsrecht sowie das Bauordnungsrecht. Die Bundesgesetze wurden daraufhin überprüft, ob und inwieweit sie Anforderungen an die Integration von Anpassungsmaßnahmen beinhalten. Auch nachgeordnete Regelungsbereiche der Länder und Kommunen wurden analysiert. Auf Gesetze der Fachgesetzgebung, Richtlinien der Bundes-Bauverwaltung sowie Regelungen privater Regelsetzer, beispielsweise Deutsches Institut für Normung e.V. (DIN), wurde ergänzend Bezug genommen.

Die Ergebnisse der Analyse umfassen neben einer Übersicht zu bestehenden Hemmnissen detaillierte Empfehlungen zur Integration von Klimaanpassungsmaßnahmen in den Rechtsrahmen. Diese zielen darauf ab, Gebäude und Infrastrukturen widerstandsfähiger gegenüber zukünftigen Klimaeinwirkungen zu machen und die Vorschriften entsprechend anzupassen. Das Forschungsprojekt markiert somit einen wichtigen Schritt in Richtung klimaresilientes Bauen und stärkt das Bewusstsein für Klimaanpassung im Bauwesen.

Dieser Bericht wurde im Rahmen der Sino-Swiss Collaboration for Climate Responsive Building and District Development veröffentlicht, in der intep eine führende Rolle einnimmt. Er bringt Licht in die Schweizer Standards und Vorschriften, die neue chinesische Politiken im Sinne einer Netto-Null-Emissionswirtschaft inspirieren können.

Die Schweiz verfügt über eine langjährige Erfahrung mit der Gestaltung von Strategien und technischen Vorschriften zur Umstellung des Gebäudesektors auf mehr Energieeffizienz und geringere Treibhausgasemissionen. Aus den Erfahrungen der Schweiz kann China bei der Entwicklung eigener Strategien für das langfristige Ziel eines Zero-Emission Building (ZEB) Gebäudebestands lernen.

Dieser Bericht gibt einen Einblick in die historische Entwicklung der politischen Instrumente und die wichtigsten Errungenschaften, liefert ausführliche Informationen über die relevanten politischen Instrumente, die derzeit eingesetzt werden, und fasst den aktuellen Stand der Forschung zu den wichtigsten Merkmalen für die Entwicklung der technischen Vorschriften für Gebäude in der Schweiz in Richtung eines Netto-Null-Emissionsziels zusammen.

Der Bericht schließt mit neun Schlüsselerkenntnissen aus den Schweizer Erfahrungen für den Übergang zu Null-Emissions-Gebäuden. Die wichtigste Erkenntnis ist, dass eine erfolgreiche Umstellung des Gebäudesektors einen weitreichenden Ansatz erfordert, der alle relevanten Akteure einbezieht.

In diesem Beitrag, erschienen in der Ausgabe 4/2020 von fmpro service, beleuchtet Beat Stemmler die wesentlichen Aspekte der rechtlichen Grundlagen und der Haftungsrisiken, die Facility-Service-Anbieter bei der Übernahme eines Mandats beachten müssen.

Mit der Übernahme eines Mandats übernimmt ein:e Facility-Service-Anbieter:in Haftungsrisiken, welche leicht unterschätzt werden. Treten Verstöße ein, handelt es sich mehrheitlich um Unterlassung von Pflichten. Solche Risiken lassen sich mit einem Management der Rechtskonformität und damit der Betreiberverantwortung mit überschaubarem Aufwand reduzieren.

Beat Stemmler vermittelt in diesem Beitrag die rechtlichen Grundlagen und Kernpunkte eines effektiven Managements der Rechtskonformität und verdeutlicht, wie so das Vertrauen der Kund:innen gefördert werden kann. Er gibt den Leser:innen zudem eine beispielhafte Checkliste zur Sicherstellung der Rechtskonformität an die Hand.

In diesem im CRB-Bulletin erschienenen Artikel erläutern René Sigg und Gessica Gambaro von intep, wie das Modell „Eigentümerhaftung und Betreiberverantwortung (EiBeV)“ bei der Einhaltung rechtlicher Verpflichtungen im Facility Management unterstützt.

Zahlreiche Gesetze enthalten immobilienbezogene Pflichten, die sich unter dem Stichwort „Betreiberverantwortung“ zusammenfassen lassen. Was alles dazugehört und wie sich diese Verantwortung in der Praxis umsetzen lässt, zeigt das von intep mitentwickelte Modell „Eigentümerhaftung und Betreiberverantwortung (EiBeV)“ der IFMA Schweiz (International Facility Management Association).

Der Text erläutert, wie das Modell Eigentümer:innen und Betreiber:innen dabei hilft, ihre Pflichten rechtskonform zu erfüllen. Es werden praxisnahe Werkzeuge und Methoden vorgestellt, um die Komplexität der gesetzlichen Anforderungen handhabbar zu machen und sicherzustellen, dass alle betrieblichen Risiken effektiv verwaltet werden.

Die IFMA Schweiz entwickelte ein Modell zur Umsetzung von Betreiberverantwortung in der Praxis. Diese Publikation erläutert die Anwendung des EiBeV-Modells in der eigenen Organisation.

Der Betrieb von Liegenschaften und Anlagen ist einer Vielzahl von Gesetzen, Verordnungen, Normen und weiteren Vorschriften unterworfen. Zusammen mit 24 Projektpartnern hat die IFMA Schweiz (International Facility Management Association) ein Modell geschaffen, das als Hilfestellung bei der Umsetzung der Eigentümerhaftung und Betreiberverantwortung (EiBeV) aus Sicht des Facility Managements dient. Dieses das Modell erläuternde Dokument entstand unter Aufsicht von René Sigg, Vorstandsmitglied der IFMA Schweiz und Geschäftsführer von intep.

Nach einer Einführung werden die Module des Modells beschrieben, welche die Grundlage für die Eigentümerhaftung und Betreiberverantwortung bilden. Daneben werden Instrumente und Hilfsmittel vorgestellt und erläutert, die als Grundlage für individuelle Anpassungen in der eigenen Organisation benutzt werden können. Mit drei Praxisbeispielen ergibt sich ein ganzheitliches Bild, das dem besseren Verständnis der Eigentümerhaftung und Betreiberverantwortung dienen soll.